SPD ohne Führungs- und Kampfkompetenz

Firma „Netzwerk“ aus Seeheim a. d. Plapper

Da beantwortet jemand die sysop-Frage, ob „die SPD“ eine „gründliche Erneuerung bräuchte, mit: „sie haben nichts gelernt und wollen es auch nicht“.

Schön wär´s, wenn´s nur beim „Willen“ haperte, doch ich begründe seit Jahren die These, dass die SPD-Führung nichts gelernt habe, weil sie nicht lernen „könne“, weil sie „lernunfähig„, weil sie keine „lernende Institution“ sei – und dies auch deshalb, weil die mit der Führung Beauftragten diese Partei für ihre persönlichen Zielsetzungen reprivatisiert hätten. Und zwar auf allen Führungsebenen.

O. K.: bei dieser karrieristischen Instrumentalisierung des öffentlichen Guts „Partei“ (Art. 21 GG) unterscheidet sich die SPD nur im Detail von den selbst ernannten „bürgerlichen Parteien“, doch eben dieses private Geschäftsinteresse lähmt sie bei der Wahrnehmung ihres spezifischen historischen Auftrags, der Verwirklichung jener sozialistischen Mission nämlich, zusammen mit anderen „bei der POLITISCHEN WILLENSBILDUNG des Volkes“ mitzuwirken – und zwar kämpferisch und professionell in genau der Richtung, die der Artikel 14 GG gebietet: Das „Eigentum (an den Produktions- und Distributionsmitteln – GW) verpflichtet: Sein Gebrauch soll ZUGLEICH(!) DEM WOHLE DER ALLGEMEINHEIT DIENEN.“ Das ist der Part der linken Parteien in einer Parteienlandschaft, die ihre Bezeichnung verdient – und nicht das Streben nach Regierungsbeteiligung wg. „Opposition ist Mist“!

Die SPD-Führung  ist für den Wähler da – und nicht umgekehrt! Sie hat die objektiven Interessen Ihrer gesellschaftlichen Klientel zu vertreten, muss also als Avantgarde, als kühner Ritter (ruhig auch mit Fehl und Tadel) auftreten und dementsprechend nicht über jedes von den Demoskopen und den journalistischen Mundlangern hingehaltenes Stöckchen springen. Denn nur,  wer Führungs- und Kampfkompetenz unter Beweis stellt, wird respektiert – egal übrigens, welche Interessen er durchzusetzen wünscht!

Den mit Art. 14 GG korrespondierenden Auftrag des Art. 56 GG, demzufolge auch jeder Abgeordnete verpflichtet ist, seine ganze „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm zu wenden“, diesem strikten Verfassungsgebot also sind Regierung und Parlament in der Vergangenheit im Kernbereich von politischer Ökonomie nicht gerecht geworden, hätte es sonst doch diese grandiose „Bewältigung“ der Finanzkrise durch die Begleichung der Spielschulden des raffenden Kapitals nicht gegeben, die nunmehr in Bund, Länder und Kommunen einen Schaden anrichten wird, dessen Folgen von Schwarz-Gelb „in bewährter Manier“ durch den Abbau von „Sozialklimbim-Leistungen“ sozialisiert werden.

Nein: wenn „Leistungsträger“ – sei es in (Hoch)Schulen, in der Wirtschaft, in der Verwaltung, in der Politik – wg. Beratungsresistenz versagen, dann müssten sie gehen!

Und auch „die Krise der SPD ist“ – wie ich es seit Jahren schon publiziert habe – „zuallererst eine Führungskrise“, und zwar das Resultat eines „Verfalls der sozialdemokratischen Führungskultur, der nun seit 18 Jahren anhält.“ Eigentlich, so fährt Heribert Prantl fort, bräuchte es (auch) in der SPD eine ganz neue Führungskraft, „einer, der die Erneuerung verkörpert“, aber er muss konstatieren: „einen Schwanenritter gibt es nicht“ (SZ vom 30. 9. 2009), denn, so darf ich den Gedanken ergänzen,  vor einem solchen hat sich die in „Netzwerk“ umfirmierte SPD mit Sitz in Seeheim an der Plapper – zugegeben – sehr professionell „protected“.

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