Schlagwort-Archive: SPD

Die Demilitarisierung Deutschlands bewirken, das ist unsere Agenda 2020

Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden. (Horst Seehofer, Ministerpräsident des Landes Bayern) Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Schetter, mein Kompliment zu Ihren Ausführungen über die „neue deutsche Außenpolitik: Verantwortung und Interesse“, … Weiterlesen

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R2P-Menschenrechtskeule vs. Völkerrecht

Die Menschenrechtskeule R2P zersetzt das Völkerrecht work in progress: 29. November 2015 Die altehrwürdige „Erklärung der Menschenrechte“ hat im Zuge der Umfunktionierung der Nato  von einer Institution der Landesverteidigung ihrer Mitglieder zu einem Instrument der (im Übrigen) krass unilateralen, also … Weiterlesen

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Profiteure einer Militarisierung der deutschen Außenpolitik

Ich habe Joschka Fischer, den Außenminister der rot-grünen Koalition, immer für einen geschäftsinteressierten zionistischen Taktiker gehalten, doch dass er sich jetzt zu einer Bedrohung für die deutschen Außenpolitik entwickelt, das will ich nicht länger mehr nur so ertragen – zumal … Weiterlesen

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Bonner Appell: SPD – Partei der Entrüstung und Abrüstung

work in progress: 27. 20. 2015 Der Unterbezirk der Bonner  SPD wird auf einer Vollversammlung am 7. Dezember ab 19:30 im Ollenhauerhaus eine Empfehlung an die Bundestagsfraktion beschließen, die darauf hinauslaufen wird, dem Antrag der Bundesregierung  zur Verlängerung des Bundestagsmandats … Weiterlesen

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Profiteure der „Neuen Bürgerlichkeit“

Zum „bürgerlichen“ Demokratieverständnis Seine exzellente Beschreibung der „neuen“ Bürgerlichkeit – „links-konservativ-bürgerlicher Grünenliberalismus“ – sowie des politischen Mainstream eröffnet Gustav Seibt im Feuilleton  der SZ vom 2. 7. 2010 mit der zutreffenden Feststellung: „Das parteipolitische (!) Kalkül, das hinter der Nominierung … Weiterlesen

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OPFERMENTALITÄTER unter sich

Klaus Naumann erhielt in der SZ vom 29. 1. 2010 die Gelegenheit, seine „Außenansicht“ zur Behauptung der Bischöfin Käßmann – „nichts ist gut in Afghanistan“ – darzulegen, was es wiederum mir ermöglicht, ein weiteres Kabinettstückchen meiner „Kunst, wirklich denken zu … Weiterlesen

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Mein Zorn sei mit euch, Bellizisten!

„Unser Krieg“ Unter dieser Überschrift referieren und kommentieren Daniel Brössler und Stefan Kornelius in der SZ vom 26. 1. die Debatte, die Bischöfin  Käßmann durch ihre Neujahrspredigt mit der Behauptung „Nichts ist gut in Afghanistan“ ausgelöst hat. Mich interessiert bei … Weiterlesen

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